AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Einkauf im Online-Shop der
BERLINRKIEZ GbR
1. Allgemeines
1.1. Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und
Anbieter des Online-Shops “berlinrkiez.de” sowie “berlinrkiez.com” ist die BERLINRKIEZ,
Gallardo Riballo/ Heß GbR, Danziger Straße 112a, 10405 Berlin.
1.2 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte,
Lieferungen und Leistungen von “berlinrkiez.de”, “berlinrkiez.com”. Abweichende
Geschäftsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein
rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Irrtümer vorbehalten.
2.2. Durch Anklicken des Buttons (Zahlungspflichtig bestellen)
im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung
der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir
Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem
Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3. Preise und Versandkosten
3.1. Alle Preise in diesem Online-Shop sind als Endpreise in
Euro ausgezeichnet und beinhalten sämtliche Preisbestandteile zuzüglich
Versandkosten.
3.2 Der Käufer trägt die Versandkosten. Für den Postversand
fällt eine Pauschale in Höhe von 4,90€ an.
4. Lieferung und Zahlung
4.1 Das Liefergebiet
ist auf das Staatsgebiet Deutschland beschränkt.
4.2 Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht
deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort
versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätestens innerhalb von 5 Werktagen.
4.3 Die Lieferfrist verlängert sich durch Maßnahmen im
Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei
Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einfluss- und
Verantwortungsbereichs liegen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden
dem Besteller unverzüglich mitgeteilt.
4.4 Der Verbraucher
hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse (Überweisung) oder Paypal.
4.5 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Vorkasse.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen nach Vertragsabschluss
unsere Bankverbindung und liefern die Ware unter Berücksichtigung der genannten
Lieferzeit nach Zahlungseingang.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
6. Widerrufsrecht
Die folgenden Hinweise gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von
§13 BGB ist, die Bestellung somit weder einer gewerblichen noch einer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zuzurechnen ist.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
BERLINRKIEZ
Gallardo Riballo/ Heß GbR
Danziger Straße 112a
10405 Berlin
Web: www.berlinrkiez.de
E-Mail: info@berlinrkiez.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren.
Sie können ein Muster-Widerrufsformular bei uns per Email
über info@berlinrkiez.de anfordern, welches Ihnen anschließend unverzüglich
zugesandt wird. Nachdem wir Ihr ausgefülltes Widerrufsformular erhalten haben,
lassen wir Ihnen die Bestätigung des Widerrufs zukommen. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine
andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben
die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der
Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung und
Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen sofern die Haftung nicht gemäß der nachfolgenden
Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist.
7.1 Eventuell geringe farbliche
Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch
bedingt und stellen keinen Mangel dar. Es wird bei Textilprodukten keine
Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung
zurückzuführen sind. Textilien sind vor dem Tragen entsprechend der
Pflegeanleitung zu waschen und zu trocknen.
7.2 Im Falle des Vorliegens
eines von uns zu vertretenden Mangels können Sie nach Ihrer Wahl Nachbesserung
oder Ersatzlieferung verlangen. Gegenüber Unternehmern steht uns das Wahlrecht
hinsichtlich der Art der Nacherfüllung zu. Im Falle einer bestehenden
Nacherfüllungspflicht sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Nacherfüllung
erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportkosten, Wege, Arbeits- und
Materialkosten zu tragen. Soweit sich diese Kosten dadurch erhöhen, dass die
Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde, sind
wir ggf. zur Verweigerung der von Ihnen gewählten Art der Nacherfüllung
berechtigt.
7.3 Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren binnen zwei Jahren, bei Gebrauchtwaren
binnen eines Jahres, jeweils ab der Ablieferung des Kaufgegenstandes gerechnet.
Wenn Sie als Unternehmer gekauft haben, verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche
bei Neuwaren binnen eines Jahres ab Ablieferung. Der Verkauf von Gebrauchtwaren
an Unternehmer erfolgt unter Ausschluss der Gewährleistung.
7.4 Keine Gewährleistungspflicht besteht für Schäden durch
normale Abnutzung sowie unsachgemäße Handhabung. Bei Rücksendung zu Recht
beanstandeter Ware tragen wir die Gefahr und Kosten. Die erneute Zustellung der
Ware erfolgt ebenfalls auf unsere Kosten.
7.5 Für andere, als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw.
Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine
schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine
weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen
des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8. Datenschutz
8.1 Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle
Bestimmungen des Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes und sind
berechtigt, alle, die Geschäftsbeziehung mit Ihnen betreffenden Daten, unter
Beachtung dieser Gesetze zu verarbeiten und zu speichern.
8.2 Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck
der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen
erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Geschäftsbestimmungen ganz oder zum
Teil unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien sind in diesem Fall
verpflichtet, die Bestimmungen so auszulegen und zu gestalten, dass der mit den
nichtigen oder rechtsunwirksamen Teilen angestrebte Erfolg soweit wie möglich
erreicht wird.
10. Rechtswahl
Soweit gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich
zulässig, Berlin.
